Landeselternkonferenz – Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Schule und Hygiene

Liebe Eltern der Dortmunder Schulen,

[…] kurz möchten wir auf Rückfragen eingehen, die uns in den vergangen Tagen mehrfacht erreicht haben und auch gleichlautende aus Dortmund.

1. Gibt es eine Maskenpflicht und wer muss diese besorgen?

Die Maskenpflicht gilt „bislang“ nur für den ÖPNV ab Montag. Wir haben Ihnen die Beförderungsregeln angehangen. Hier erfolgt der Hinweis, statt sie selbst zu besorgen sind. Weitere Verhaltensregeln für den ÖPNV, müssen Ihnen die Schulen im Vorfeld zukommen lassen. Maskenpflicht in der Schule gibt es „noch“ nicht. Es gibt aber an zwei Stellen den Hinweis, dass Kommunen für ihre Schulen Masken in Münster bestellen können (das haben einige Kommunen auch gemacht) und das wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann, Masken zu tragen sind (s. 15 SchulMail). Die Änderungen im Infektionsschutz für Schulen sieht KEINE Maskenpflicht vor, aber die strikte Einhaltung des Mindestabstands. Ob der Mindestabstand unterschritten werden darf und sich daraus eine Maskenpflicht ableiten lässt, so wie wir das aus Rückmeldungen geschildert bekommen haben, können wir nicht beantworten und haben die Frage ans MSB weitergeleitet.

Auch die Rückfrage nach Art der Masken können wir nicht beantworten. Jedoch haben wir auch ärztliche Hinweise erhalten, die uns bitten zu beachten: Das bestimmte „medizinische“ Masken nicht dauerhaft getragen werden können und ungeeignet sind für SuS. Das einige Maskenarten nur zum einmaligen Gebrauch eignent sind und andere z.B. selbstgenähte Masken, täglich gewaschen werden sollten.

2. Essen und Trinken während der Prüfungen / Maske?

Grundsätzlich ist es laut Schulgesetz den SuS gestattet während mehrstündigen Prüfungen Nahrung und Flüssigkeit zu sich zunehmen. Es kann also den SuS, auch mit Tragen einer Maske nicht verwährt werden zu Trinken und zu Essen während der Prüfungen. Zwangsäufig müssten sie dazu eine Maske abnehmen. Andere Informationen liegen uns dazu nicht vor. Weder die allgemeine Tragepflicht, noch das es ein Verbot zur Nahrungs- und Flüssigkeitsaufnahme während der Prüfungen gibt. Sollten es zu wiederholten Verboten kommen, bitten wir Sie sofort die Schulleitung zu informieren oder sich an das zuständige Schulamt zu wenden. Auch diesen Hinweis haben wir an das Ministerium weitergeleitet.

3. Reinigung der Hände beim Eintreffen in der Schule -Seife, Desinfektionsmittel – „nur kaltes Wasser“- Infektionsgefahr?

Es gibt sowohl Hinweise in der SchulMail und bei den Beförderungen, dass SuS beim Eintreffen in der Schule die Hände waschen sollten/ müssen. Diese lassen sich nicht in den Infektionsschutzleitline finden. Dazu gabe es zweierlei Rückfragearten und mehrere Hinweise: Reicht Händewaschen mit kalten Wasser und Seife oder muss die Schule doch Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen? In der SchulMail erfolgt zwar der Hinweis, dass Kommunen für ihre Schulen Seife, Masken und Desinfektionsmittel in Münster bestellten können, jedoch machen das nicht alle Kommunen. Einige haben aus Brandschutzgründen Abstand vom Desinfektionsmitteln genommen. Ob kaltes Wasser ausreichend ist, können wir nicht beantworten. Der Hinweis mehrere Ärzte, dass  ein erhöhtes Riskio der Infektionsverbreitung bestünde, wenn alle SuS beim Eintreffen den selben Wasserhahn nach dem Reinigen der Hände betätigen, können wir nicht beurteilen. Auf der Seite des RKI finden sich „nur“ der allgemeine  Hinweis für alle Menschen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Hygienemassnahmen_Einsatzkraefte.pdf?__blob=publicationFile), der aber nicht näher auf die Umstände in Schule eingeht und ansonsten nur die Hinweise für „medizinische Personal“ (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Krankenhaushygiene/Kommission/Downloads/Haendehyg_Rili.pdf?__blob=publicationFile) Deshalb haben wir auch diese Rückmeldung an das MSB gegeben und an die Kommune weitergeleitet. Da das Bereitstellen und die Nutzung von Desinfektionsmitteln eine der häufigsten Rückfragen war und unzählige Hinweise auf die schlechten Sanitärbedingungen in einigen Schulen, haben wir für Sie eine eigene Anfrage an das RKI gerichtet.

4. Besonders gefährdete Schülerinnen und Schüler und Angehörige/ Recht auf Distanzunterricht und Lernangebote für Prüfungen

In der SchulMail 15 erfolgt der Hinweis, dass besonders gefährderte SuS sich ohne Attest abmelden können vom Präsenzunterricht. Die SuS erhalten dann auf jeden Fall weiterhin Distanzunterricht und Unterrichtsmaterialien. Sie müssen an den Prüfungen teilnehmen. Sollte eine erhöhte Gefährdung von Personen im selben Haushalt bestehen, also in der Familien vorliegen, muss das per Attest nachgewiesen werden. Hier ist aber unklar, welches Recht sich auf Distanzunterricht ergibt, weil diese SuS nach §43 Abs.4  beurlaubt werden. Ob die SuS dann noch einen Anspruch auf Distanzunterricht, Unterrichtsmaterialien oder Prüfungsvorbereitungsmaterialien haben, ist schwierig abzuleiten. Da die SuS aber gleichzeitig auf die Nachteile hingewiesen werden sollten, könnte das draufhinweisen. Hierraus haben wir eine Dringlichkeitsfrage an das MSB formuliert und auch die Schulverwaltung informiert. Wir sind er Auffassung, dass keinen Schülern daraus Nachteil erwachsen dürfen und alle das Recht auf Distanzunterricht und Unterrichtsmaterialien haben. Hier muss sichergestellt werden, dass diese SuS angebunden bleiben und pro Aktiv beteiligt werden.

Abschließend aber nochmals der Hinweis, wir sind davon überzeugt, dass die Schule in der Regel alles dafür tun werden, die Schülerinnen und Schüler zu unterstützen und derzeit die Abschlüsse zu ermöglichen. Wir wenn wir überwiegend Rückfragen und Rückmeldungen zu Problemfällen erhalten und das in einer großen Zahl, gibt es auch viele gute Beispiele, viele positive Rückmeldungen und kreative Lösungen. Auch die Schule müssen derzeit damit leben, dass beinahe tagtäglich neue Informationen und Änderungen kommen, auf die sie sich einstellen müssen. Wir möchten positiv nach vorne blicken und bleiben überzeugt, dass ein dringlich notwendiger Wiedereinstieg und eine zeitgleicher noch lange notwendiger Distanz Unterricht nur gelingt, wenn wir gemeinsam nach Lösungen suchen, die das möglich machen und die Schulen unterstützen. Grundsätzlich erwarten wir als Eltern natürlich eine enge prozessorientierte Beteiligung. Das Ministerium, der Schulträger/ Schulverwaltung- und Amt, die Schulen nehmen unsere (Ihre) Hinweise ernst und sind bemüht passende Lösungen für alle zu finden. Wir danken Ihnen für Ihre zahlreichen,oft auch sehr wertvollen Hinweise und verbleiben wie gewohnt

mit besten Grüßen

Anke Staar

Anke Staar
(Vorsitzende)
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c/o Stadteltern Dortmund
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